Wobkedźbowanje policije 19.2.2011 w Drježdźanach


Polizeibeobachtung_Abschlussbericht_1 PDF-Datei zum Anklicken

Pressemitteilung der Arbeitsgruppe „Polizeibeobachtung“ vom 25.02.2011

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Vorfeld der Aktivitäten rund um den 13. und 19. Februar 2011 in Dresden haben sich JournalistInnen, Landtagsabgeordnete sowie JuristInnen zu einer Arbeitsgruppe „Polizeibeobachtung“ zusammengeschlossen. Die Arbeitsgruppe wird unter anderem unterstützt von Fraktion Bündnis90/Grüne im Sächsischen Landtag, Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Dr. Eva-Maria Stange (MdL, SPD), Henning Hohmann (MdL, SPD), Marlies Volkmer (MdB, SPD), Caren Lay (MdB, Die Linke), Katja Kipping (MdB, Die Linke), Monika Lazar (MdB, Bündnis90/Grüne), Rechtsanwalt Rolf Franek, Rechtsanwälte Gesa und Ulf Israel, Rechtsanwalt Gerhard Rahn, Rechtsanwaltskanzlei Michael Sturm und JournalistInnen.

Im Anhang dieser Mitteilung befindet sich der 6-seitige Abschlussbericht sowie einige Beispielbilder der Arbeitsgruppe „Polizeibeobachtung“. Da wir momentan noch weiteren Hinweisen von Zeugen nachgehen ist dieser Abschlussbericht vorläufig.

Aus Sicht der Arbeitsgruppe „Polizeibeobachtung“ haben die Beamten am 19. Februar 2011 ihren bisher schwierigsten Einsatz bezüglich der jährlich wiederkehrenden Neonazi-Aufmärsche in Dresden absolvieren müssen. Nach Einschätzung der Polizeibeobachtung war die Polizei durch die unübersichtliche Lage mit mehreren Aufmarschorten der Neonazis deutlich überfordert und kompensierte dies mit einem unverhältnismäßig hartem Vorgehen gegen diejenigen Personen, welche die Aufmärsche be-oder verhindern wollten. Die Gewalt gegen Polizeibeamte wird durch die Arbeitsgruppe „Polizeibeobachtung“ ausdrücklich verurteilt.

Leider kam es im Laufe des Tages auch immer wieder zu Regelverletzungen auf Seiten der Polizei die im anhängenden Bericht aufgelistet sind.

(…) Außerdem können Fragen an die Mailadresse polizeibeobachtung@safe-mail.net gerichtet werden.

2 Antworten to “Wobkedźbowanje policije 19.2.2011 w Drježdźanach”

  1. J.S. Says:

    21.2.11
    Kurzer Erfahrungsbericht vom Samstag den 19.2.11 ca. 15 Uhr, Ort ist
    die Bergstraße beim Campus der TU:
    Die Ausgangssituation war die Beobachtung der Räumung einer friedlichen
    Sitzblockade mit den „normal“-brutalen Mitteln einer BFE-Einheit. Wie
    auch in einem Video zu sehen ist, setzt die Einheit stellenweise
    Pfefferspray ein und schlägt weglaufende Menschen zu Boden. Nachdem die
    Sitzblockade zu mehr als der Hälfte geräumt war (es blieben noch ca. 5
    Reihen), kam plötzlich eine nicht gekennzeichnete, extrem aggressive
    BFE/SEK-Einheit (sächsisches Landeswappen) aus Richtung Norden heran und ging mit großer Brutalität und Heftigkeit gegen die Sitzblockierenden
    vor. Sie setzten ohne Vorwarnung Pfefferspray ein, traten die sitzenden
    Menschen mit ihren Stiefeln und schmissen die aus der Sitzblockade
    herausgerissenen Jugendlichen gegen die Fahrbahnbegrenzung (Betonstein)
    sowie das Metallgeländer. Einige der so misshandelten Menschen hatten
    wohl einfach Glück, dass sie keine ernsteren Kopfverletzungen davon
    trugen. Nachdem die Sitzenden von der Straße geprügelt waren, setzte die
    Einheit gegen die gerade sich zurück ziehenden Leute ohne Vorwarnung
    Pepperballs ein (wir beobachteten die Schüsse aus einem Gewehr, sind uns aber nicht sicher ob es tatsächlich Pepperballs waren), wobei Menschen aus nächster Nähe an Kopf und Hals getroffen wurden. Danach stürmte sie auf die fliehenden Menschen zu, wobei wohl zum Glück nicht noch mehr passierte. Nach ungefähr einer halben Stunde sahen wir die gleiche Einheit mit VW-Kleinbussen den Zellescher Weg Richtung Osten davon fahren. Wir erkannten die Einheit, weil 2 Polizisten direkt neben uns ausstiegen, um auf der Straße liegende Fahrradständer aus dem Weg zu räumen (zumindest ein kleinerer war trotz Vermummung an seinem Gang zu erkennen). Von 5 der 9-10 Fahrzeuge merkten wir uns die Kennzeichen, sie waren: MEI-EK32 DD-30355 DD-30055 DD-Q5588 DD-30648

  2. 80 Strafverfahren nach Neonazi-Blockade « dokumentationsarchiv Says:

    […] siehe auch: Abschlussbericht Polizeibeobachtung […]

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